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Der Produkthaushalt 2014

     

Der Haushaltsplan enthält den Ergebnisplan, bestehend aus dem Gesamtergebnisplan und den Teilergebnisplänen auf  Produktebene und den Finanzplan, bestehend aus dem Gesamtfinanzplan und den Teilfinanzplänen auf Produktbereichsebene.

Zudem sind die nach der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vorgeschriebenen Anlagen zum Haushaltsplan enthalten. Diese sind im Wesentlichen:

  • Vorbericht

  • Stellenplan

  • Schlussbilanz zum Stichtag 31.12.2009

  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen

  • Übersichten über die Fraktionszuwendungen

  • Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

  • die Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

  • Wirtschaftsplan und Jahresabschluss der Sondervermögen

    • Bäderbetrieb der Stadt Werne

    • Kommunalbetrieb Werne

  • Übersicht über die Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit

    • Werne Marketing GmbH

  • Konsolidierungsplan

Einbringung

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde vom Stadtkämmerer aufgestellt und dem Bürgermeister zur Bestätigung vorgelegt. Der bestätigte Entwurf wurde in die Sitzung des Rates der Stadt Werne am 11.12.2013 eingebracht.

Sitzung des Stadtrates vom 11.12.2013

Einbringungssrede des Stadtkämmerers Marco Schulze-Beckinghausen

 

Beratung und Beschlussfassung

Die Beschlussfassung erfolgte in der Sitzung des Stadtrates am 26.02.2014.

Sitzung des Stadtrates vom 26.02.2014

Haushaltsrede Bürgermeister Lothar Christ

Haushaltsrede Christian Schmid, CDU-Fraktion

Haushaltsrede Lars Hübchen, SPD-Fraktion

Haushaltsrede Claudia Lange, FDP- Fraktion

Haushaltsrede Benedikt Striepens, Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Haushaltsrede Michael Peters, Fraktion UWW - Freie Wähler NRW

 

Genehmigung des Kreises Unna

Am 06. Juni 2014 wurde die Verfügung des Landrates als untere staatliche Verwaltungsbehörde übergeben. Darin stellte die Aufsichtsbehörde fest, dass

  • das Verfahren zur Aufstellung der Haushaltssatzung grundsätzlich ordnungsgemäß abgelaufen ist und die Haushaltssatzung mit Ihren Anlagen den formalen rechtlichen Anforderungen entspricht,

  • sich die Stadt Werne aufgrund des geplanten Eigenkapitalverzehrs weiter in der Haushaltssicherung mit dem Zieljahr 2020 befindet,

  • das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept die wesentlichen formalen
    Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt und sich nach der vorgenommenen
    Haushaltsanalyse die getroffenen Annahmen grundsätzlich nachvollziehen lassen.

 

Gemäß § 76 Abs. 2 GO NRW in der zurzeit gültigen Fassung wurde das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Werne unter den folgenden Auflagen genehmigt:

  • Beim Haushaltsvollzug sind die im Haushaltssicherungskonzept getroffenen Festsetzungen einzuhalten. Falls einzelne Konsolidierungsschritte nicht oder nicht in vollem Umfang umgesetzt werden können, sind rechtzeitig ergebnisbezogen gleichwertige Ersatzlösungen zu schaffen.
  • Haushaltsverbesserungen (Mehrerträge und Minderaufwendungen) im laufenden Haushaltsjahr sind vollständig zur Verringerung aufgelaufener Fehlbeträge und gleichzeitig zur Verbesserung der Liquidität einzusetzen.
  • Sind im Vergleich zu den Haushaltsansätzen konkret absehbare Mindererträge oder Mehraufwendungen zu erwarten, sind umgehend geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit das beschlossene Zieljahr für den Haushaltsausgleich nicht überschritten wird.
  • Bei einer sich abzeichnenden negativen Abweichung des geplanten Jahresdefizits im Haushaltsjahr 2014 von mehr als 2,5 Mio. € sind ein Nachtragshaushalt und ein Nachtragshaushaltssicherungskonzept zu beschließen.
  • Zu den Stichtagen 30.06. und 30.09. ist ein Zwischenberichte zur Haushaltsführung und zur Umsetzung der einzelnen Haushaltssicherungsmaßnahmen zu erstellen und der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Darin ist besonders auf die künftige Entwicklung der Zuschussbedarfe für den Kommunalbetrieb Werne (KBW) und den Bäderbetrieb der Stadt Werne mit der Natur-Solebad Werne GmbH einzugehen.

 

Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Werne

Die Haushaltssatzung wurde am 12. Juni 2014 im Amtsblatt der Stadt Werne veröffentlicht. Somit befindet sich die Stadt Werne seitdem nicht mehr in der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Gemeindeordnung NRW.

 

 

Der Produkthaushalt zum download:

 

Anlagen

Haushaltssicherungskonzept

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