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Der Produkthaushalt 2016 / 2017

Die Stadt Werne stellt zum ersten Mal seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements einen Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017 auf.

Der Haushaltsplan enthält den Ergebnisplan, bestehend aus dem Gesamtergebnisplan und den Teilergebnisplänen auf  Produktebene und den Finanzplan, bestehend aus dem Gesamtfinanzplan und den Teilfinanzplänen auf Produktbereichsebene.

Zudem sind die nach der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vorgeschriebenen Anlagen zum Haushaltsplan enthalten. Diese sind im Wesentlichen

  • Vorbericht

  • Stellenplan

  • Schlussbilanz zum Stichtag 31.12.2013

  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen

  • Übersichten über die Fraktionszuwendungen

  • Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

  • die Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

  • Wirtschaftsplan und Jahresabschluss der Sondervermögen

    • Bäderbetrieb der Stadt Werne

    • Kommunalbetrieb Werne

  • Übersicht über die Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit

    • Werne Marketing GmbH

  • Konsolidierungsplan

 

Einbringung

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde vom Stadtkämmerer aufgestellt und dem Bürgermeister zur Bestätigung vorgelegt. Der bestätigte Entwurf wurde in die Sitzung des Rates der Stadt Werne am 22.10.2015 eingebracht.

Sitzung des Stadtrates vom 22.10.2015

Einbringungssrede des Stadtkämmerers Marco Schulze-Beckinghausen

 

 

Beratung und Beschlussfassung

Die Beschlussfassung erfolgte in der Sitzung des Stadtrates am 02.12.2015.

 

Sitzung des Stadtrates vom 02.12.2015

Haushaltsrede Bürgermeister Lothar Christ

Haushaltsrede Christian Schmid, CDU-Fraktion

Haushaltsrede Lars Hübchen, SPD-Fraktion

Haushaltsrede Benedikt Striepens, Fraktion B´90/DIE GRÜNEN

Haushaltsrede Claudia Lange, FDP-Fraktion

Haushaltsrede Michael Peters, Fraktion UWW - Freie Wähler NRW

Genehmigung

Am 12. April 2016 wurde die Verfügung des Landrates als untere staatliche
Verwaltungsbehörde übergeben. Darin stellte die Aufsichtsbehörde fest, dass

 

  • das Haushaltsaufstellungsverfahren (mit Ausnahme der Frist gem. § 80 Abs. 5 GO NRW) grundsätzlich ordnungsgemäß abgelaufen ist und die Haushaltssatzung 2016/2017 mit ihren Anlagen den formellen rechtlichen Anforderungen entspricht,
  • sich die Stadt Werne aufgrund des geplanten Eigenkapitalverzehrs weiter in der Haushaltssicherung mit dem Zieljahr 2020 befindet,
  • das fortgeschriebene Haushaltssicherungskonzept 2016 – 2020 insgesamt die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt und sich nach der vorgenommenen Haushaltsanalyse die getroffenen Annahmen grundsätzlich nachvollziehen lassen.

Gemäß § 76 Abs. 2 GO NRW in der zurzeit gültigen Fassung wurde das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Werne unter den folgenden Auflagen
genehmigt:

  • Beim Haushaltsvollzug sind die im Haushaltssicherungskonzept getroffenen
    Festsetzungen einzuhalten. Falls einzelne Konsolidierungsschritte nicht
    oder nicht in vollem Umfang umgesetzt werden können, sind rechtzeitig ergebnisbezogen gleichwertige Ersatzlösungen zu schaffen.
  • Haushaltsverbesserungen (Mehrerträge und Minderaufwendungen) im laufenden Haushaltsjahr sind grundsätzlich zur Verringerung aufgelaufener Fehlbeträge und gleichzeitig zur Verbesserung der Liquiditätslage einzusetzen.
  • Sind im Vergleich zu den Haushaltsansätzen konkret absehbare Mindererträge oder Mehraufwendungen zu erwarten, sind umgehend geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit das beschlossene Zieljahr für den Haushaltsausgleich nicht überschritten wird.
  • Bei einer sich abzeichnenden negativen Abweichung des geplanten Jahresdefizits im Haushaltsjahr 2016 bzw. 2017 von mehr als 2,5 Mio. € oder zusammen von mehr als 5,0 Mio. € sind ein Nachtragshaushalt und ein Nachtragshaushaltssicherungskonzept zu beschließen.
  • Jeweils zu den Stichtagen 30.06. und 30.09. sind zeitnah Zwischenberichte zur Haushaltsausführung und zum Stand der  Umsetzung der einzelnen Haushaltssicherungsmaßnahmen zu erstellen und mir vorzulegen. Dabei ist
    ausdrücklich auch auf die zu erwartenden Zuschussbedarfe für den
    Kommunalbetrieb Werne und den Bäderbetrieb der Stadt Werne einzugehen.
  • Die dem Rat vor Beginn des zweiten Haushaltsjahres vorzulegende Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (§ 9 Abs. 2 GmeHVO NRW) ist der Aufsichtsbehörde zeitgleich vorzulegen.

Veröffentlichung im
Amtsblatt der Stadt Werne

Die Haushaltssatzung wurde am 15.04.2016 im Amtsblatt der Stadt Werne
veröffentlicht. Somit befindet sich die Stadt Werne seitdem nicht mehr in der
vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Gemeindeordnung NRW.

 

Der Produkthaushalt zum download:

 

Anlagen

 

 

Wirtschaftsplan und Jahresabschluss der Sondervermögen

 

 

Kommunalbetrieb Werne

 

 

Haushaltssicherungskonzept

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