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Trotz Corona-Pandemie

27.04.2020

Regelmäßiger Austausch zwischen Politik und Verwaltung

Hinter den politischen Kulissen herrscht auch in Zeiten der Corona-Pandemie rege Betriebsamkeit. Ob nun in Form einer eher „klassischen“ Fraktionsarbeit wie bei der CDU-Fraktion, von Videokonferenzen, wie bei der SPD-Fraktion und den „Linken“ oder aber im Rahmen von Telefonschaltungen: „Das politische Leben in Werne steht auf keinen Fall still“, betont Bürgermeister Lothar Christ.

Und obwohl sich die Türen der Stadtverwaltung derzeit nur in dringenden Fällen nach Terminabsprache öffnen, sind dort ebenfalls die meisten Mitarbeiter/Innen intensiv in die Planungen und Abwicklungen ihrer Fach- und Aufgabenbereiche eingebunden. „Dazu ist es nicht immer erforderlich, im Büro im Stadthaus zu sitzen“, erläutert Fachdezernent Frank Gründken. Vieles lasse sich heute im Zuge von „mobilem Arbeiten“ erledigen. Erforderliche Gespräche und thematische Abstimmungen finden dann tatsächlich in Telefonkonferenzen statt (z. B. wöchentlich im Kreise der Bürgermeister untereinander).

Was für die Arbeit der Verwaltungsangestellten gilt, zeichnet auch die Gremienarbeit aus, denn Ausschüsse und Ratssitzungen gehören fest zum politischen Leben in jeder Kommune. „Selbstverständlich stehen wir seit Beginn der Einschränkungen in einem ständigen Austausch mit den politischen Entscheidungsträgern aller Fraktionen – inhaltlich sowie mit Blick auf die Terminierung und Durchführung der einzelnen Fachausschüsse“, berichtet der Bürgermeister.

„Wir haben intensiv in Erwägung gezogen, den städtischen Kolpingsaal zu nutzen, um dort in größerer Runde tagen zu können“, so Frank Gründken, der diesbezüglich die Meinung der Fraktionen eingeholt hat. Der Saal werde derzeit nicht für die üblichen Großveranstaltungen genutzt; folglich seien erforderliche Abstands- und Hygieneregeln bei der Raumgröße weitgehend problemlos einzuhalten. Momentan diskutiere man intensiv mit den Ausschussvorsitzenden, was inhaltlich notwendig sei und es Möglichkeiten einer Terminverschiebung gebe.

In dieser Hinsicht sind die Verantwortlichen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung, Umwelt und Verkehr (SPUV) bereits weiter, denn aufgrund vorgegebener Termine, Fristen sowie umfangreichen Themenstellungen verständigte man sich darauf, am Dienstag, 26. Mai 2020 im Kolpingsaal zu tagen.

Im Einzelfall besteht allerdings die Möglichkeit, unaufschiebbare Beschlüsse im Rahmen einer sog. „Dringlichkeitsentscheidung“ zu treffen. „Trotz der nach wie vor geltenden Corona-Beschränkungen bleibt dieses Instrument jedoch die Ausnahme“, schränkt Lothar Christ ein, der darauf verweist, dass das Land NRW die Gemeindeordnung geändert und den Kommunen ermöglicht hat, für die Zeit der durch den Landtag festgestellten Pandemie bis zum 14. Juni 2020 die Zuständigkeit des Rates auf den Hauptausschuss zu übertragen.

Wann und wie im Übrigen die Stadtverwaltung ihre Türen wieder öffnet und die von der Landesregierung NRW geforderte Maskenpflicht praktisch umgesetzt wird, soll zeitnah und gemeinsam mit den übrigen Kreis-Kommunen abgesprochen werden.

Weitergehende Corona-Informationen unter www.werne.de

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