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Infos zur Kommunalwahl 2020

23.06.2020

Infos zur Kommunalwahl 2020

Im Stadthaus laufen die Vorbereitungen für den 13. September 2020

Trotz der Corona-Pandemie bleiben die Termine für die Kommunalwahl am Sonntag, 13. September 2020, sowie für die mögliche Stichwahl am Sonntag, 27. September 2020, bestehen. Hierauf haben sich die Verantwortlichen im Land NRW verständigt. Einige Anpassungen zur Durchführung der Kommunalwahlen hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie befinden sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren.

Nach dem vorliegenden ersten Entwurf bedeuten die Neuerungen für die Verwaltungen gerade kleinerer und mittlerer Städte kaum Vereinfachungen.

Diese besondere Situation stellt die Stadtverwaltung vor neue Hürden und sorgt für einige Umstrukturierungen im Vergleich zu allen bisherigen Wahlen.

Die Einhaltung der Abstandsregeln und Hygienestandards bei der Wahl vor Ort im Wahllokal, die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, der Schutz der über 250 Wahlhelfer-/innen und der Wähler-/innen sowie die Bereitstellung geeigneter Räumlichkeiten sind nur einige Aspekte, die schon jetzt geplant werden. Bei dieser Planung genießt der Schutz der Wählerinnen und Wähler, der Verwaltungsmitarbeiter-/innen und der vielen ehrenamtlichen Wahlhelfer-/innen oberste Priorität.

Zurzeit werden alle Wahllokale im Hinblick auf die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW auf deren Tauglichkeit hin geprüft. Für Wahllokale, die noch bei den vorherigen Wahlen in Alten- und Pflegeheimen oder Kindergärten untergebracht waren, werden räumliche Alternativen gesucht. Dies kann zu weiteren Wegen zum Wahllokal für die Wählerinnen und Wähler führen. Das Wahlamt weist an dieser Stelle auf die Möglichkeit der Briefwahl hin.

Das Wahlamt der Stadt Werne beginnt nun die Besetzung der Wahlvorstände für die Kommunalwahl vorzunehmen. In den vergangenen Wochen haben sich die Bürger/innen der Stadt Werne durch ihren Zusammenhalt ausgezeichnet. Die Stadtverwaltung hofft auch bezüglich der Wahl auf diese Unterstützung.

Grundsätzlich kann jede/r Wahlberechtigte als Wahlhelfer/in tätig sein. Wahlberechtigt für die Wahl in einem Wahlgebiet ist, wer am Wahltag Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Wahlgebiet seine Wohnung hat.

Die Wahlhelfer/innen im Wahlvorstand sorgen in unterschiedlichen Funktionen am Wahlsonntag für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlhandlung, indem sie die Stimmzettel ausgeben, anschließend auszählen und das Wahlergebnis ermitteln.
Der Wahlvorstand trifft sich am Wahlsonntag um 7.30 Uhr in den Wahllokalen, damit vor Beginn der Wahlhandlung (8 Uhr) noch vorzubereitende Aufgaben erledigt werden können. Die Wahlhandlung endet um 18 Uhr. Der Wahltag wird im Wahlvorstand in zwei Schichten vorgenommen. Anschließend erfolgt die Auszählung der Stimmen mit der Ermittlung des Wahlergebnisses im jeweiligen Wahlbezirk.

Aufgrund der besonderen Situation wurde das sogenannte Erfrischungsgeld, das alle Wahlhelfer/innen erhalten, von 40,00 auf 50,00 € erhöht. Die Wahl findet unter Einhaltung aller gesetzlichen Hygienevorschriften statt.

Anmelden können Sie sich vorzugsweise per E-Mail unter wahlamt@werne.de oder aber telefonisch beim Wahlamt unter der Telefonnummer 71-888.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen hat auf seiner Website alle Informationen zur Kommunalwahl veröffentlicht.

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Konrad-Adenauer-Platz 1
59368 Werne

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